jensscholz.com

In all der Aufregung

2009-06-28T22:15:00.003+02:00

der letzten Wochen, von denen zugegebenerma�en hier nicht viel zu lesen war, habe ich leider jemanden wichtigen vergessen, um den ich mich jetzt dringend k�mmern muss. Ich habe sehr viel gearbeitet, mich - wie man vor allem hier feststellen konnte - um Politik gek�mmert und habe mir �berhaupt viele Gedanken um andere gemacht.
Jetzt muss ich mich grade mal f�r eine Weile um mich selbst k�mmern. Ihr kommt ja sicher so lange auch mal ohne mich aus.

Toll, oder?

2009-06-25T10:07:00.005+02:00

Heine: (...) Die Unterzeichner der Petition haben gesehen, wie Entscheidungen in der Politik getroffen werden - und das wird sie nachhaltig pr�gen.
von der Leyen: Das ist doch etwas Tolles
Heine: F�r uns war das nicht so toll.

aus dem Interview mit Franziska Heine und Ursula von der Leyen. Eigentlich kann man beim ersten Satz aufh�ren zu lesen: "Das Gesetz macht deutlich:". Es geht wie von Anfang an vermutet wurde um eine reine Symbolpolitik. Die Zensur ist der Kollateralschaden, der Frau von der Leyen da einfach gar nicht weiter interessiert.
Eine pers�nliche Beobachtung beim Lesen: Frau von der Leyen spricht mit Franziska Heine so, wie man mit kleinen Kindern spricht, wenn man r�berbringen m�chte, da� man sie - so als allwissender Erwachsener - schon wirklich Ernst nehmen will, auch wenn sie einfach noch viel zu klein sind, um all diese komplizierten Dinge, mit denen sich die Gro�en so besch�ftigen, zu verstehen.

Der Freiheitsk�mpfer im Ausland ist der Terrorist im Inland

2009-06-20T21:29:00.004+02:00

Ich habe mich zum Thema Iran zur�ckgehalten. Mit Absicht, denn so einfach, wie es sich manche machen, ist es nicht: Moussavi ist beileibe kein heldenhafter Reformpolitiker, der im Handstreich ein repressives Regime in eine leuchtende westlich Demokratie verwandeln will. In diesem Fall w�re er vom den Iran in Wirklichkeit f�hrenden - und von Moussavi keineswegs in Zweifel gezogene - W�chterrat gar nicht erst zur Kandidatur zugelassen worden.
Dennoch: Die Wahl scheint recht offensichtlich gef�lscht zu sein, dazu braucht man kein Sherlock zu sein. Und da� dort unten ein an der Macht h�ngender Pr�sident mit seinem Staatsapparat gerade jede Menge Unrecht am iranischen Volk begeht ist inzwischen auch offensichtlich.
Ein Schl�sselkanal, um Informationen aus dem Land und in die Welt zu bekommen ist nat�rlich auch wieder einmal aufs Neue das Internet, das sich inzwischen als ein zuverl�ssiges Medium etabliert hat, um Ausgangssperren f�r Journalisten, Zensur und scharfe Grenzkontrollen zu umgehen, mit denen ein Regime noch in f�r mich erinnerbarer Zeit relativ gut verhindern konnte, da� die Welt erf�hrt, was eigentlich in genau diesem Moment passiert.
Politiker und Journalisten sind sich gleicherma�en einig, da� es mutige Menschen sind, die es seit Tagen schaffen, Bilder und Filmmaterial �bers Internet aus dem Land zu schaffen. Sie sind sich einig, da� es gro�artig ist, wie die Netzgemeinde auf der ganzen Welt durch ununterbrochenes Bereitstellen von z.B. st�ndig wechselnden Proxy- und TOR-Servern die Kan�le offenhalten, die die f�r Iranischen Menschen lebensnotwendig sind, um der Welt zu zeigen, was im Land gerade passiert. Auch ich bin momentan daran beteiligt, die Finanzierung f�r zwei neue TOR-Server zu sichern, die ein befreundeter Provider und Netzaktivist kostenlos betreuen wird, so lange es n�tig ist. Unter anderem auch deswegen bin ich heute etwas zu sp�t in D�sseldorf bei der Demo gegen Netzsperren aufgetaucht.
Und hier kommen wir doch endlich auch mal zum Thema Es geht gar nicht um ein paar DNS-Sperren. Es geht auch nicht um Kinderpornografie und um angeblich rechtsfreie R�ume f�r ein paar Musikdownloads oder einen Filmstream, den ich mir im Kino ohnehin nie angesehen h�tte. Es geht um die Angst eines Staates vor Kontrollverlust. So sehr unsere Politiker �ber die Findigkeit und Kreativit�t jubeln, mit der im Moment iranischen Menschen geholfen wird, auf ihre Situation aufmerksam zu machen so sehr werden sie auch daran erinnert, da� die selbe Transparenz ihnen hier ihr sch�nes System aus sorgf�ltig und teuer aufgebauten Lobbysatelliten (wie z.B. die Deutsche Kinderhilfe) ans Licht zerrt. Da� ihnen ihre manipulativen Umfragen, mit denen Sie Jahrzehnte lang mit ihrem repr�sentativen und unabh�ngigen Anstrich den Schein erweckten, die W�hler seien mit ihrer Arbeit einverstanden, nun die Ohren fliegen, weil sie schon am selben Tag im Netz komplett durchanalysiert und entlarvt werden.
Und sie wehren sich dagegen mit den Mitteln die alle �ngstliche Menschen einsetzen: Mit Verboten, mit Repressionen, mit w�sten Verunglimpfungen.
Deswegen wundert mich nicht, was Fiete Stegers als "Schizophren" betitelt:

Leicht schizophren ist aber wieder das Echo dieser medialen Proteste in Deutschland. Wenn im Iran oder anderen autorit�ren Staaten Netz-Schreiber geg�ngelt werden, werden sie regelm��ig in Medien, von Journalisten-Organisationen und Politikern als Internet-Dissidenten oder Online-Journalisten bezeichnet. Und werden gefeiert.
Deutsche Blogger werden dagegen immer noch h�ufig bel�chelt, f�r belanglos erkl�rt oder als gest�rte Internet-Freaks behandelt. B�rgerjournalisten werden als Gefahr f�r die Medienqualit�t abgestempelt.

Dabei geht es gar nicht nur um Blogger. Die Medien und Politiker sehen in den Menschen hiter der Pirate Bay nur Raubkopierer und Urheberrechtsbrecher. Wie passt in dieses Bild, da� genau diese leute diejenigen sind, die mit Anonymous Iran eine der wichtigsten Koordinationspunkte f�r den freien Informationsfluss aus dem Iran stellen? W�hrend Regierungen �ber Resolutionen br�ten und in Protestnoten Pressefreiheit verlangen (nat�rlich vergeblich, wozu wurde denn die Pressefreiheit im Iran wohl abgeschafft)?
Die Leute, die da gerade f�r ihr Engagement bejubelt werden weil es f�r sie eine v�llige Selbstverst�ndlichkeit ist, die Informationsfreiheit dort zu erm�glichen, wo sie staatlich beschnitten und unterdr�ckt wird, die Leute werden hier von unserem Wirtschaftsminister als P�dokriminelle bezeichnet, das sind "diese... Internetcommunitybenutzer", das sind diese amokgef�hrdeten Killerspieler, das sind diese Sch�ubleschen "St�rer" (deren TOR-Server Anlass f�r Hausdurchsuchungen sind) und die Leute, die meinen, auch Bombenbauanleitungen sind relevante Informationen weil die Welt nunmal nicht nur aus sch�nen Bl�melein besteht. Das sind diese Star Trek zitierenden pickeligen Nerds, die komisch riechen und trotzdem pl�tzlich eine Partei mit einem l�cherlichen Namen gr�nden und unsere Verfassung beim Wort nehmen. Das sind diese Hacker, die auch mal die Seite eines Hinterzimmervereines defacen, weil das immer noch ehrlicher ist, als auch nur ein einziges Wort ihres populistischen Chefideologen.
Und nun ist da pl�tzlich normales Volk, sind es z. B. 40-j�hrige Familienv�ter wie ich, die sich mit dem, was diese Menschen da machen, solidarisieren. Davor kann man schon mal Angst bekommen als "Volks"partei.

Torben Friedrich, SPD, 22 Jahre alt

2009-06-18T10:59:00.003+02:00

schreibt seiner Partei einen bemerkenswerten Brief: Liebe Genossinnen und Genossen,
mein Name ist Torben Friedrich, ich bin 22 Jahre alt und seit fast vier Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. (...)
Ich jedoch als 22j�hriger Bundesb�rger sehe bei jeder gesperrten Seite, die mit einem Stoppschild verdeckt wird, das Versagen unseres Rechtsstaates, da er nicht in der Lage war, dieses Verbrechen effektiv zu bek�mpfen, sondern auf ein Mittel zur Zensur zur�ckgreifen mu�te.
Dies birgt die gr��te Gefahr im morgen zu verabschiedenden Gesetz: Die Erkl�rung unseres Staates, gegen Rechtsverletzungen machtlos zu sein.
(...)Wenn Zensur auf dem R�cken mi�brauchter Kinder durchgesetzt werden soll, wenn das Medium, das meinen Lebensalltag bestimmt und mitbestimmen wird, staatlicher Willk�r ausgesetzt wird, wenn die SPD sich von meiner und von zuk�nftigen Generationen vollst�ndig verabschiedet, bin ich nicht l�nger bereit, in dieser Partei mitzuwirken.
(...)
weiterlesen...
(via spitblog)

Um ehrlich zu sein

2009-06-17T17:19:00.002+02:00

Ich habe den vorigen Artikel vor allem deswegen geschrieben, damit die SPD im Netz mal einen richtig ordentlichen Schwung Feedback bekommt. Feedback, das die Ahnungslosen unter ihnen vielleicht mal zum Nachdenken bringt und den Ahnungsvollen unter ihnen ein paar Argumente in die Hand gibt, um ihren Standpunkt zu st�tzen, da� die SPD hier einen (weiteren) gro�en Fehler gemacht hat.
Ich unterstelle mindestens der H�lfte aller Blogger, die dasselbe getan haben, ein �hnliches Motiv.
In Wirklichkeit wundere ich mich nicht �ber den "Kompromiss". Er war zu erwarten und eigentlich habe ich das am 22. April schon gesagt. Das war n�mlich der Tag, an dem der Damm brach, nicht erst heute. So unvermeidlich wie dieser "Kompromiss" war, so unvermeidlich werden die Sperren auch ausgeweitet werden. Auch dann werde ich vielleicht wieder einen b�sen Artikel schreiben und viele andere verlinken. Aber auch dann werde ich in Wahrheit nicht halb so w�tend sein, wie ich tue.
Wir haben in nur sechs Wochen ohne besonders organisiert zu sein derart viel erreicht, da� das - wenn wir hier nicht aufh�ren - in Zukunft als der Ausgangspunkt f�r eine echte politische Kraft direkt aus unseren Generationen angesehen werden wird. Die kommenden Jahre unter einer CDU/FDP-Regierung werden diese Kraft sogar besser verst�rken, denn wir werden dann eine extrem starke Opposition stellen m�ssen. Besser aber als wenn eine erdr�ckende gro�e Koalition machen kann was sie will ist das allemal, denn wir m�ssen uns gegen diese CDU nicht zur�ckhalten. Und die SPD wird sich uns anschlie�en m�ssen, wenn sie neue Bedeutung erfahren m�chte: Sie braucht in dieser Zukunft uns, nicht wir sie. Das begreift sie sicher auch, aber wahrscheinlich erst irgendwann nach der Wahl.
Man muss nun beginnen, etwas langfristiger zu denken und zu agieren. Aber mit der Informationsplattform Internet, in der wir uns auskennen, haben wir Kommunikations- und Organisationsformen an der Hand, die den klassischen PR-Abl�ufen wie sie jetzt auch wieder abgefeiert werden (Eigenlob-Pressemitteilungen mit Gegnerbashing, eine gefakete Umfrage f�r die Medien und die selbstverst�ndliche Nutzung der pers�nlichen Seilschaften)

Fertig mit der SPD

2009-06-16T23:33:00.009+02:00

Das Problem ist nicht neu: Wenn man sich mit Themen der Parteipolitik besch�ftigt (und ich mache diese Differenzierung ganz bewusst) dann hat man nach nur kurzer Zeit das Gef�hl, man muss sich dringend die H�nde waschen. Ach was sag ich, man hat das Gef�hl, dringend duschen zu m�ssen. Oder in hei�em Essig baden. Irgendwie diese F�ulnis von der Haut bekommen, die Schei�e unter den F��en, durch die man scheinbar gewatet ist.
Richtig schlimm wird es dann, wenn man noch irgendwie versucht, wenigstens einen ganz kleinen Fitzel Sympathie aufrecht zu erhalten, zum Beispiel f�r die SPD - nur aus dem einzigen Grund, weil man die CDU f�r eine arrogante Riesenarschlochpartei h�lt und meint, die einzige nennenswerte Macht dagegen k�nnte vielleicht die SPD sein. Nat�rlich ist das nicht der Fall. Die F�hrungsriege der SPD der letzten 11 Jahre ist ein chauvinistischer Haufen Karrieristen mit chronischer Wirbels�ulenabstinenz, die einen Kosovokrieg im Ausland, den weitestgehenden Sozialabbau der deutschen Geschichte und ein verfassungswidriges �berwachungsgesetz nach dem anderen im Inland auf ihrer Bilanz stehen haben. Jeder einzelne Punkt allein ist ein besserer und klarerer Grund, diese Partei nicht zu w�hlen als jede am Ende ohnehin sinnlose Hoffnung, damit ein Gegengewicht zur CDU zu etablieren.
Die CDU bedient ein klares Klientel: Alte Menschen und diese seltsamen Fr�hvergreisten. Die Demoskopie gibt ihr da noch eine Weile mit einer stabilen Zahl W�hlerstimmen recht. Die SPD hat ihr ideologisch klassisches Klientel verloren, die haben sich einfach die Linkspartei gegr�ndet. Das macht locker 15% der fr�eren Stammw�hler aus. Das Problem ist aber, da� sie daraus nichts lernen, denn jetzt hat offenbar auch die Netz-Generation in der gesamten Breite der SPD Adieu gesagt.

Das Sch�nste ist ja, da� man offenbar wirklich glaubte, damit durchzukommen...ich w�rde mal sagen, das hat eher nicht geklappt:
Auf Nimmerwiedersehen, SPD!
Empfohlene Vorgehensweise
Warum wir die SPD einfach vergessen sollten
das internet darf kein b�rgerrechtsfreier raum werden
Community sagt alle weiteren Gespr�che mit SPD-Verhandlungsf�hrer ab
Nicht mit meiner Stimme ? Ich und die SPD
Hurra wir haben es Dir gezeigt
Liebe Sozialdemokratie
Die Verr�terpartei k�ndigt eine eigene iPhone-Applikation an
Netzsperren ? Brief an meinen Abgeordneten
Diskussion medial unerw�nscht
Unw�hlbar
Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten
Die Internetzensur kommt
The good ol' SPD
Die SPD und der letzte Schnitt SPD Online-Beirat stellt bei Zustimmung zum Gesetz die Arbeit ein ("weil mit der Entscheidung f�r die Netzsperren jeder Internet-Wahlkampf ad absurdum gef�hrt wird")
Update: Der letzte Tag
Das, SPD, ist nur der Anfang

Mit anderen Worten: Kritiker der Netzsperre wenden sich von Politik ab
Oder gerne auch auf englisch: Germany to build the Internet Berlin Wall
und franz�sisch: L' aube de la censure Internet en Allemagne

Vorfahrt gew�hren...aber wem?

2009-06-11T12:12:00.002+02:00

Verlorene Generation ist aufgefallen, dass die Familienministerin das falsche Verkerszeichen bei den Internetsperren f�r Kinderpornographie verwendet...

Diese zunehmende Osteoporose der Columna Vertebralis bei der SPD

2009-06-10T14:44:00.009+02:00

Wenn Politiker erst mal so richtig viel Aufwand in ein Thema investieren (und wenn es sich dabei real nur um Selbstprofilierung und Symbolauftritte handelt), ihre verdeckten Lobbyvereine aktiviert und �ber ihre Seilschaften den Medien ihre Experten untergejubelt, ihre Fakten bis zur Widerspr�chlichkeit in sich frisiert haben dann ist es auch bei massiver umfassender Kritik und dem klaren Nachweis der v�lligen Unsinnigkeit, ja sogar des direkten Benennens konkreter Gefahren und der Alternativen so gut wie unm�glich, da� sie an einen Punkt kommen, an dem sie sagen: "Okay, unser Wahlkampf-Schnellschu� war eine Schei�-Idee und wir werden uns jetzt mal richtig informieren und dann was ernsthaftes tun, das den eigentlichen Themen wirklich gerecht wird."
In der idealen Welt w�re nat�rlich das passiert: Man l��t sich von Leuten informieren, die einem nicht ideologisch und politisch nach dem Mund reden sondern sich stattdessen mit den Themen Kinderschutz, Internettechnik und Medienrecht auskennen. Dann erkennt man Kompetenzdefizite, Personalengp�sse und Ineffizienzen bei den Verfolgungbeh�rden sowie den Kinder- und Jugendschutzorganisationen und -beh�rden und beginnt, diese zur Abwechslung mal ernsthaft zu beheben. Das Ergebnis ist das Erreichen der ganz am Beginn dieser ganzen Geschichte vorgegebenen Ziele: Die erfolgreiche Bek�mpfung von Kinderpornographie, die Ermittlung von T�tern, der Schutz der Kinder und der seri�se Umgang mit den Opfern.
In der Welt in der wir stattdessen leben geht das aber nicht. Selbst bei massiver Kritik in der Bev�lkerung, die z.B. die Petition klar gemacht hat, wird nach der ersten �berraschung zwar erst beleidigt gegengest�nkert oder Interesse geheuchelt, letztendlich hat man aber wohl den eigentlichen Fahrplan zusammen, der Herrn Wiefelsp�tz letztens rausgerutscht und von Herrn Bosbach indirekt best�tigt wurde: Nat�rlich geht es darum, �ber ein symbolpolitsches Verfahren die Grundlagen zur generellen Regulierung des Internets zu errichten und nicht etwa darum, Kinder vor Missbrauch zu sch�tzen.
Was dementsprechend wenig verwundert ist die heutige Meldung, nach der Seitens der SPD jetzt alles ganz supi in Butter ist:

(...) Die grunds�tzliche Kritik von Zensurgegnern an einem Gesetzesbeschluss noch in dieser Legislaturperiode und dem damit verkn�pften Aufbau einer allgemeinen Sperrinfrastruktur durch die Provider lie� [der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin] D�rmann nicht gelten. Die technischen M�glichkeiten zu Web-Blockaden w�rden durch die gro�en Zugangsanbieter "auf jeden Fall aufgebaut" (...)

Was dabei leider etwas traurig anzusehen ist, ist nat�rlich das v�llig spinalamputierte herumglitschen der SPD in den letzten Wochen, die von der Layens Wahlkampf-Coup aus lauter Schiss nicht aufrecht entgegengetreten sind und es bis heute nicht tun. Von den C-Parteien erwartet unsere Generation dagegen ja schon nichts anderes mehr, als die v�llige Inkompetenz alter M�nner und Frauen, die sich der gesellschaftlichen Wirklichkeit versagen und behaupten "wir sind fr�her zehn Kilometer barfu� in die Schule gelaufen und hat es uns geschadet?".
Vielleicht verabschiedet man sich daher besser von den Genossen, die haben sich ja schon vor l�ngerem vom "Sozial" in ihrem Namen verabschiedet und tun dies nun auch noch vom "demokratischen" Teil. Mehr als es ihnen oft genug direkt sagen und per Wahlzettel indirekt drauf hinweisen, da� ihr peinlich eierloses Herumschwimmen nicht so ganz das Richtige sein k�nnte kann man eigentlich nicht. Wenn sies dann immer noch nicht kapiert haben wendet man sich lieber piet�tvoll ab: Ignoranten beim Sterben zuschauen und sich weiter fremdsch�men muss man ja auch nicht.
Stattdessen konzentrieren wir uns darauf, klar und deutlich zu machen, da� wir Netzsperren generell, kompromisslos und umfassend ablehnen. Wir haben n�mlich unsere Wirbels�ule noch da wo sie hingeh�rt, wir sind ja keine Politiker.

Die armen Kinder!

2009-06-09T23:12:00.004+02:00

Ich w�rde ja zu gerne wissen, von wem dieser Beitrag in den Tagesthemen gerade eben eigentlich diesmal bezahlt wurde, in dem diese unverantwortlicherweise streikenden Erziehrinnen daf�r verantwortlich gemacht wurden, da� brave berufst�tige Frauen ihre Kinder nicht ordungsgem�� in die Horte bringen k�nnen und diese nun - schrecklich - zu Omas fahren und - wie unmenschlich - ihrerseits nicht ihre (im Vergleich zu denen der Erzieherinnen wahrscheinlich um einiges besser bezahlten) Arbeitspl�tze aufsuchen konnten.
Und selbstverst�ndlich sind es da auch nur Frauen, die man gegeneinander ausspielt. Die V�ter m�ssen sich offenbar nicht an der vorr�bergehnden L�sung der Probleme beteiligen, die so ein Streik halt mal verursacht.

Deppenverbote sofort!

2009-06-05T15:34:00.005+02:00

Alte M�nner machen Wahlkampf:

Die Innenministerkonferenz hat sich auf ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von sogenannten Killerspielen verst�ndigt. Der Beschluss ist nach Informationen von WELT ONLINE eine Reaktion auf den Amoklauf von Winnenden. Das Verbot soll so schnell wie m�glich umgesetzt werden. (...)

Nat�rlich ist es m��ig, hier zu erkl�ren, da� Computerspiele keine Menschen t�ten sondern Waffen. Nat�rlich ist es auch m��ig, zu erkl�ren, da� die Herstellung von Computerspielen verbieten zu wollen, die Herstellung von Waffen aber nicht, ein sehr offensichtlicher Wahlkampfaktionismus ist: Noch dazu mit dem Hinweis auf die Bek�mpfung von Amokl�ufen. Wie schon bei die Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern f�r Frau von der Layens Placebo-Sperren oder dem Versuch, Paintball zu verbieten glauben weltfremde Politiker hier anscheinend an eine schnellen Erfolgsmeldung auf Kosten einer lobbylosen Minderheit und daran, da� schon keiner merkt, da� bei den tats�chlichen, eben nicht so einfach zu behebenden Ursachen (Waffen, jahrzehnte vernachl�ssigte Jugend- und Bildungspolitik, Glorifizierung des Amoklaufs durch die Medien) kein Finger ger�hrt wird.
Stimmt aber nicht. Innerhalb weniger Stunden gibt es unter dem obigen Artikel �ber 300 Kommentare, teils unverhohlen ver�rgert, teils differenziert, aber im gro�en und ganzen mit demselben Tenor: F�r wie bl�d haltet ihr uns eigentlich?

Update: J�rgen Frey hat die passenden Cartoons dazu!

WTF!!!

2009-06-04T16:08:00.003+02:00

Langsam reichts ja wohl! Nicht nur da� uns unsere Politiker selbst mit ihrer offensichtlichen v�lligen Ahnungslosigkeit �ber die Lebenswirklichkeit ganzer Generationen weiterhin mit dieser Mischung aus Arroganz und Ignoranz auf jegliche Kritik reagieren, die immer deutlicher eine Kluft zwischen unserer Realit�t und ihren Ideologien offenbart - nein, jetzt m�ssen wir auch noch feststellen, da� unser Polizeisystem unf�hig ist, ihre Arbeit zu machen: Mangelhafte Organisation und b�rokratische Abl�ufe beim Bundeskriminalamt (BKA) behindern den Kampf gegen kinderpornographische Inhalte im Internet. (...)
Bekannte Webseiten mit Darstellungen von Kindesmissbrauch w�rden nicht kurzfristig gel�scht, weil Hinweise auf dem Dienstweg versanden (...)
Krogmann zufolge k�nnen solche Seiten bei Hosting-Anbietern im Ausland nicht gel�scht werden, weil das BKA entsprechende Hinweise zun�chst auf dem internationalen Dienstweg an die ausl�ndischen Polizeibeh�rden weiterleitet, anstatt direkt die Provider zu benachrichtigen. Hiermit wolle das BKA R�cksicht auf die Befindlichkeiten ausl�ndischer Beh�rden nehmen. (...)

Zumindest verstehe ich nun endlich, was damit gemeint ist, wenn argumentiert wird "Dies sollte uns aber nicht daran hindern, Ma�nahmen zu ergreifen, die zumindest einige Straftaten verhindern. Das ist nicht perfekt, aber besser, als gar nichts zu tun." - Es wird tats�chlich momentan gar nichts getan!

CDUler kommentiert und tut so als w�re er von der SPD

2009-05-27T16:33:00.001+02:00

Das sollte doch eigentlich echt inzwischen bekannt sein, da� das keine gute Idee ist. Aber manche lernens nie:
Bei Malte dementierte nun ein vermeintlicher SPDler, da� die CDU mit Fakenutzern die Mitgliederanzahl in ihrer Community pimpen. Von einer CDU-IP-Adresse aus.
FAIL!

Strafvereitelung im Amt

2009-05-27T15:09:00.000+02:00

Oldblog weist mal auf eine formale Implikation der ja auch schon h�ufiger gestellten Frage hin, weshalb das BKA denn nicht einfach die Verbreiter von Kinderpornografie verfolgt und den illegalen Inhalt l�schen l��t sondern alles l�sst wie es ist, den Providern und Hostern nicht mal Bescheid sagt, da� auf ihren Servern was illegales herumliegt und stattdessen irgendwelche Sperrlisten damit bef�llt:

(...) Da das BKA die Speicherorte der indizierten Dateien kennt, ist es zwingend, nach $163,1,Satz1 StPO zu handeln.
Ohne Kenntnis der Speicherorte (Server u.a) w�re eine Vorschaltung des STOP -Schildes schlie�lich nicht m�glich.
Ich erwarte eigentlich von Juristen, ohne Auftraggeber t�tig zu werden und Anzeige zu erstatten wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt gegen die Leiter der Polizeidienststellen, zu deren Aufgabenbereich die Verfolgung von Delikten geh�rt, die mit "Kinderpornographie" �berschreiben werden.

Die Arbeit f�rs BKA machen?

2009-05-27T08:22:00.005+02:00

Im Streit um geeignete Ma�nahmen gegen im Internet dokumentierten Kindesmissbrauch ("Kinderpornographie") wird von Bef�rwortern blo�er Sperren angef�hrt, dass es oftmals nicht oder nur mit erheblichem Aufwand m�glich sei, die Inhalte zu entfernen oder der Urheber habhaft zu werden.
Jetzt machte Alvar Freude vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) die Probe aufs Exempel, analysierte mit automatischen Verfahren die diversen europ�ischen Sperrlisten und schrieb die Provider an, auf deren Servern sich laut der Listen kinderpornographisches Material befinden soll. Mit beeindruckender Resonanz: Innerhalb der ersten 12 Stunden nach Aussenden der Mails wurden bereits 60 Webauftritte gel�scht. (...)

Hier weiterlesen.

Es beweist genau das, was schon lange jeder, der auch nur einen Funken Ahnung vom Internet hat, sagt: Es ist ganz einfach, illegale Inhalte gleich ganz aus dem Netz zu entfernen und der Aufwand, t�glich aktualisierte Sperrlisten an zig Provider zu �bertragen und die auch noch geheim zu halten, nur damit jene damit eine was das Ziel der Bek�mpfung der Kinderpornografie im Internet angeht v�llig wirkungslose Sperre einrichten, steht in keinem Verh�ltnis zum Ergebnis.
Und wie Alvar Freude nun gezeigt hat, auch in keinem Verh�ltnis zum nahezu gleichen Aufwand, der zur �berpr�fung und ggf. tats�chlichen Entfernung der Inhalte n�tig ist:

Die Abschaltung von Webauftritten mit kinderpornographischen Inhalten dauert nicht l�nger als die �bermittlung einer Sperrliste. Dies f�hrt die Argumentation der Bef�rworter des blo�en Sperrens ad absurdum - es gibt keinen sachlichen Grund, strafbare Inhalte im Netz zu belassen und sie f�r alle einschl�gig Interessierten mit minimalem Aufwand weiterhin zug�nglich zu halten.

Wen man sich zudem die Auswertung genauer ansieht, die zeigt, da� bei der �berwiegenden Mehrheit der Webseiten, darunter einigen aus Deutschland, bei der �berpr�fung durch den Provider zeigte, dass die Webseiten gar kein kinderpornographisches, teils �berhaupt kein irgendwie beanstandbares Material enthielten und der gr��te Teil der Webauftritte folglich zu Unrecht gesperrt werden, kehrt sich das Verh�ltnis von Gefahr und Nutzen sogar direkt um:
Die Bedrohung f�r einen Webseitenbetreiber, irgendwann mal zu Unrecht auf so einer Sperrliste zu landen und somit �ffentlich von einer Polizeibeh�rde bezichtigt zu werden, Kinderpornografie zu verbreiten ist eine sehr wahrscheinlichere, als die M�glichkeit, da� das tats�chlich wahr ist!
Frau von der Layen und argumentiert bei der Frage, warum denn den Betreibern nicht einfach Bescheid gesagt wird, da� ihre Seite illegales Material enth�lt, da� man das ja durch die Stoppseite sofort sehen w�rde und h�lt das auch noch f�r einen netten Zug: "Eigentlich m�sste den Seitenbetreibern die Stopp-Seite dann doch willkommen sein."
Das Problem, das hier offenbar wird ist jedoch ein v�llig anderes: Das BKA macht schlicht seine Arbeit nicht, die Politik hat keine Ahnung von der Lebensrealit�t von Internetnutzern und wegen dieser geballten Ladung an - ja was: Faulheit? - und Inkompetenz wird ein ge�hrliches Zensursystem installiert. So siehts jedenfalls nach diesem Testlauf gerade aus: Der zeigt n�mlich, wie es w�re, wenn die Polizei einfach mal ihre Arbeit ordentlich machen w�rde.

Butch Meier

2009-05-26T18:41:00.001+02:00

Verachtung

2009-05-21T15:15:00.005+02:00

Felix resumiert einen Eindruck, den wohl gerade viele teilen:

w�hrend der letzten wochen bin ich zu der �berzeugung gekommen, dass politiker die w�hler nicht nur f�r doof halten, sondern sie wahrhaftig verachten. (...)

Womit die gemeinten Politiker einigen Teilen der Medien und der Unterhaltungsidustrie folgen, die diese Verachtung gegen ihre Kundschaft schon um einiges l�nger zelebrieren. Nun ist es nat�rlich leicht, da einfach zur�ckzuverachten und man sieht durchaus auch, da� das nicht ohne Wirkung bleibt: Die Medien senden zunehmend nur noch f�r sich selbst und m�ssen die Quotenberechnung immer wieder neu umerfinden und rechtzeitig pimpen, um den massiven Schwund von Zuschauern und H�rern zu vertuschen. Der Tod der Musikidustrie ist uns ja dank ihrem ununterbrochenen selbstgerechtem Gezeter ein st�ndiger Begleiter.
Das Problem hierbei ist nur: Bei den Medien und Unterhaltungsindustrien, die ihre Kunden nicht Ernst nehmen, bis sie endlich an ihrer eigenen Hybris und Selbstgerechtigkeit erstickt sind, ist das ja in Ordnung. In der Politik ist es das nicht.
Es ist leicht, das w�ste herumschraten von Politikern wie Herrn Wiefelsp�tz oder die momentan stattfindende Ignoranzstrategie gegen�ber der sachlichen und detaillierten Kritik gegen die populistische Symbolpolitik von Frau von der Layen und Herrn dings und dongs Guttenberg zum Anlass zu nehmen, Politiker zu verachten. Aber vielleicht muss man das ein wenig differenzierter tun.
Ich will durchaus nicht diese Sorte Politiker in Schutz nehmen, die auf ihrem eigenen Planeten eine Art Politfeudalismus pflegen und �ber G�nstlingsbeziehungen und Lobbynetzwerke von der eigentlichen Idee eines demokratischen Regierungssystems so weit entfernt sind wie meine Migr�ne von meinem Wohlbefinden. Man sollte sie tats�chlich verachten. Und zwar laut und deutlich. Nicht etwa weil das etwas n�tzen k�nnte um diesen Leuten zu Selbsterkenntnis zu verhelfen, das Beispiel Musikindustrie zeigt ja, da� selbst beim Sturz in den Abgrund noch alle anderen Schuld sind. Nein, es geht darum, dem Politikern, die ordentliche Arbeit abliefern, die sich um ihre Themen k�mmern, die Lernf�higkeit zeigen, die jede Anfrage fachlich beantworten, den R�cken zu st�rken. Dazu is es wichtig, nicht nur die einen berechtigterweise zu dissen, sondern die anderen zu ermutigen. Wir m�ssen nicht darauf warten, da� die Ideologen, Symbolpolititker und Politadelsseilschaften erst einmal allen zeigen, wie unf�hig sie sind, so wie es in England in den Achzigern oder in den USA in den vergangenen 8 Jahren passierte, bevor eine echte Z�sur und Korrektur erfolgen konnte.
Da� es diese Seilschaften �berhaupt f�r n�tig halten, ihre Beziehungen zu Medien zu nutzen, da� sie glauben, voller Panik (und dadurch auch v�llig dilettantisch) mit ihrem parteilich und personell verflochtenem Schattenverein "Deutsche Kinderhilfe" eine manipulative Umfrage lancieren zu m�ssen, da� sie alle Strippen ziehen und alle Lobbytricks nutzen, mit denen sie am Ende immer mehr Glaubw�rdigkeit verlieren, das ist ein gutes Zeichen. Irgendeine Zeitung hat meinen Tweet zitiert ("Ich freu mich ja so �ber diese Ignoranz: Das feuert die Petition jetzt nochmal so richtig an."), den ich nach Guttenbergs Statement in der Tagesschau abgesetzt hatte. Ich meinte das Ernst: Diese Verachtung gegen�ber uns W�hlern, die da offenbar wird, ist ein guter Motivator. Sie verhindert die �bliche Resignation, indem sie so w�tend macht, da� man einfach was tun muss. Der n�chste m�gliche Termin, den man dazu wahrnehmen kann w�re zum Beispiel das �ffentliche Grundgesetzlesen am Samstag in vielen St�dten Deutschlands.
Da ich �fter mal mitbekomme, da� eine gewisse Angst wegen der fehlenden medialen Pr�senz der Kritik und vor allem der aktuellsten Relativierung der Kinderhilfe-Umfrage umgeht: Die ist durchaus schon vorhanden. Sicher, nicht in der Bildzeitung oder den Acht-Uhr Nachrichten und auch nicht als Headline, aber zum Beispiel dort, wo z.B. unsere Kids und k�nftigen W�hler herumstreunen. Und bei den Selbstreflektionen der Medien selbst, deren Zielgruppe z.B. Journalisten sind, die das �ber solche Kan�le durchaus mitbekommen. Es ist viel besser, mittelfristig eine stabile, umfassende Argumentation zu platzieren, als einmal eine laute Luftblase rauszuhauen. Wenn die Informationslage immer eindeutiger wird, werden die Ignoranten sich irgendwann nur noch wundern, warum ihre sch�nen Agitationen nach hinten losgehen. Begreifen freilich werden sie es - wie die Musikindustrie - nicht. Dazu sind es ja Ignoranten.

To do Liste

2009-05-20T08:46:00.003+02:00

Was �ber die IA-Konferenz vom Wochenende schreiben
Was �ber den Springswap schreiben
~~Was dar�ber schreiben, warum es ein gutes Zeichen ist, da� reaktion�re Lobbygruppen und Medien gegen die Zensursula-Kritik agitieren m�ssen.~~

Why it's about censorship

2009-05-18T10:31:00.001+02:00

The Lidless Eye hat meinen Artikel Warum es um Zensur geht ins Englische �bersetzt. Wow, Danke!

Zum Thema "Wir werden von Konzernen regiert"

2009-05-18T10:13:00.000+02:00

hat Don da mal einen Vergleich f�r die Ewigkeit:

(...) Und was kommt als n�chstes? Der deutsche Floristenbund, der Hobbyg�rtner untersagen will, einfach so Blumen (kopierte Blumen!!!einself) im Garten anzupflanzen, ohne eine Geb�hr abzuf�hren? Dreimal illegal angepflanzt, dann Gartenverbot, oder was?

Eurodings

2009-05-16T21:13:00.022+02:00

Hier sitzt die fachkundige Jury in Gestalten von Isa, Axel, kid37, Gerd, Pia und Malte.
Der erste Gig aus Litauen f�llt schonmal durch wegen Brachial�dnis. Nicht der Rede Wert. Hebung Nummer 1.
Nummer zwei, ISrael. Schonmal ein optischer Gewinn gegen�ber dem bleichen J�ngelchen von eben. Die mit den k�rzeren Haaren sah erst aus, als lehnt sie sich ziemlich weit aus dem Fenster, dekollete�m��ig. Das Lied allerdings ist nicht so. Zweistimmigies Jodelgejammer ist nicht so meins.
Frau Kaas? Eventuell Perlen vor die S�ue. Tolle Idee, aber wer w�hlt denn Frankreich? Mal ehrlich. Und leider ohne Hebung.
Jetzt die Schweden. Singen in Franz�sisch, will also nicht gewinnen. Ist aber ganz sch�n blond und singt ein Dieter Bohlen Lied. Und ich bin mir jetzt schon nach 1 Minute sicher, da� das eine super Hebung gibt.
Kroatien mit sowas schmachtigen. Isa findets gut. Aber nur sie. Allerdings nur, bis die quietschige Frau kam. Ich wette auf Hebung.
Portugal. Gef�llt gut. Komisches Folkkost�m, aber sch�nes Lied. Bissel wenig Abwechslung in der Melodie, aber es ist ne Querfl�te dabei, sagt Gerd lobend. Wenn noch ne Hebung kommt bin ich zufrieden.
Hebung kam nicht. Die entt�uschend belanglose Isl�nderin hat die n�chste Chance... und verwandelt. Wenigstens das.
Griechen: Die schicken jedes Jahr denselben Titel, oder?
Armenien bisher das beste. Prima komplex. Erschreckend debile englische Liedzeile drin, wahrscheinlich nicht so ganz beabsichtigt. Aber tolles Lied und h�bsche Kost�me.
Die Russin: Musikalisch eher naja, es dauerte viel zu lang, bis es gut wurde am Ende. Aber das komische Video im off ist v�llig schr�g. Vor allem wegen der Z�hne.
Aserbaidschan: Endlich mal bissel Sex. Zu Bohlen-Stampf. Wir begreifen langsam, warum Modern Talking da dr�ben so gut ankam.
Bosnienundsoweiter: Marschrythmen mag ich. Sch�nes Lied. Bissel siebziger. Hoffe auf eine richtig tolle dramatische Hebung...die aber nicht kommt. Schade.
Jetzt k�m was "schmissiges" aus Moldavien. Hey, super! Favorit. Hat was von Kustorica. H�tte noch weniger brav sein k�nnen.
Malta schickt wie immer eine eher propere Vertreterin, die ganz gut singt.
Estland jetzt. Playmobilfrisur, Liedanfang bei "I'll be there" geklaut. Sie hat ne Geige. Wir bef�rchten das Schlimmste.
Jetzt ein D�ne. Seltsam, so ein sauberer Popsong (Ronan Keating f�r Arme) nach dem ganzen Folkkram.
Deutschland. Fremdsch�malarm. Wo issn die Dita. Ah, da. Und schon wird das Lied zumindest optisch besser. Ach, wir werdens nie lernen.
T�rkei. Wie die Griechen mit demselben Lied wie in den letzten f�nf bis zwanzig Jahren.
Albanien: Eurotrash mit Fantomas.
Norwegen: Noch ne Geige. Und ein netter, ganz verschmitzter Junge. Und Jungs die Liegest�tze machen. Und 2 Agnethas.
Ukraine: Aber bei Dita blenden sie versch�mt weg. Musikalisch irgendwo in den Neunzigern. Platz 1 f�r Trash.
England mit nem "Yes she can"-Artigen Lloyd-Webber Rip-Off. Von Lloyd-Webber selbst.
Finnland: �hm.
Die Spanierin im Eiskunstl�uferinnenkost�m, wie erwartet mit Eurotrash.
Ok, das wars. Dieses Jahr wars musikalisch v�llig unergiebig. Kein richtig guter Trash, nichts mutig schr�ges, alles schonmal da gewesen. Deutschland hat direkt Chancen auf einen ordentlichen Platz. Nicht weil das Lied so gut ist sondern weil es drei, vier noch schlechtere gibt und der Rest auch nicht viel besser war.
Unser Votum geht nach Moldavien, die aber nicht gewinnen. Ich tippe Deutschland wird allerh�chstens Zehnter, wenn sich gen�gend Leute von Dita von der Musik haben ablenken lassen. Aber das Ergebnis interessiert ja keinen, daher schluss f�r heute. Gute Nacht.

Ab nach Hamburg

2009-05-15T17:43:00.003+02:00

Ich setze mich gleich f�r 4 Stunden in den Zug, feile dort meinen Vortrag f�r morgen zurecht und bin dann 2 Tage auf der IA-Konferenz und bei Isa zu Besuch. Morgen abend wird Eurovision geguckt. Das wird toll. Und wenn jemand das Eurovision Song Dingens nicht mag, sollte er mir Samstag abend besser nicht auf Twitter folgen.

Wie ein normaler Internetbenutzer Kinderpornografie aus dem Netz entfernt

2009-05-15T15:45:00.005+02:00

Ich lese ja seit einigen Tagen immer mal wieder den Vorwurf, die Gegner des Zensurgesetzes machen keine Vorschl�ge, wie mans besser machen kann. Abgesehen davon, da� es die angemahnten Vorschl�ge f�r konkretes und wirksames Vorgehen durchaus schon von Anfang an gibt, wird hier auch mal bildlich in nur einer Minute erkl�rt, wie man das macht:

Hilft zwar auch nicht beim Fangen von T�tern, aber erreicht exakt das Ziel, das die geplanten Serversperren zwar wollen, aber eben nicht erreichen: Der Zugang zum "Angebot" wird vollst�ndig abgeschnitten.

Wenn Adressensammler einen Kinderschutzbund gr�nden

2009-05-13T12:44:00.006+02:00

dann k�nnte man durchaus auch fragen, ob das Interesse, Kinder zu sch�tzen wirklich ehrlich gemeint ist. Denn ich mein ja nur: Ableger von Adressensammelfirmen, die ank�ndigen...Adresse zu sammeln?
Recherchen der Welt machen

(...) deutlich, dass die heutigen Gesch�ftsf�hrer der 3 W GmbH, Frank Hippen und Holger Klinz, ab dem Jahre 2000 den Bundesverband der Deutschen Kinderhilfe Direkt, den Landesverband NRW und eine vereinseigene Service GmbH gr�ndeten. Alle drei Posten �bernahm wenig sp�ter der Rechtsanwalt Georg Ehrmann aus Bielefeld. Er best�tigte, mit Hippen und Klinz "pers�nlich bekannt" zu sein und mit ihnen in "gesch�ftlichen Beziehungen" zu stehen. (...)

�ber Herrn Ehrmann wiederum gibt es hier ein erstes kurzes Presseprofil.
Update: Don hat sich auch ein wenig informiert und die Unterschriftensammelaktion vorm Stadion von Arminia Bielefeld findet schonmal nicht wie geplant statt, weil die Arminia keine Erlaubnis gegeben hat.

Dubiose Kindersch�tzer und seltsame Verflechtungen

2009-05-12T16:27:00.005+02:00

Ich hatte vor vielen, vielen Jahren mal einen l�ngeren Streit mit dem "Deutschen Tierhilfswerk", das eine Weile partout versuchte, mich als Abonnenten seiner Zeitschrift zu f�hren. Damals gab es noch kein Internet, es war aber damals der Moment, in dem ich lernte, da� man viele seltsame Briefe, v�llig unseri�s verfasste (sowas wie "sie wollen doch nicht, da� Tiere verhungern, weil Sie nicht bezahlen") Mahnungen und Drohungen bekommen kann, auch wenn man nie irgendwas unterschrieben hat. Und da� man keinen dieser Briefe, so offiziell und bedrohlich sie auch daherkommen, beantworten muss. Was mich inzwischen relativ immun gegen jegliche Anwalts- und Inkassobriefe von irgendwelchen Internetabzockern sein l�sst.
Die andere Erkenntnis aus dieser Geschichte war, da� ich seitdem wei�, da� das mit den edlen Spendensammlern in Wahrheit meistens auch ein Riesengesch�ft ist. Klar landet da vielleicht auch mal Geld an Stellen, wo es hin sollte, aber wenn ich z.B. einem Tierheim 100? schenke kommt wahrscheinlich ein wesentlich h�herer Betrag dort an, als wenn ich 500? an irgendwelche Spendensammler abdr�cke.
Nun zur "Deutschen Kinderhilfe", die mich eklatant an meine damaligen Tiersch�tzerfreunde erinert. Dar�ber schreibt die Welt folgendes:

(...) "Es hat die Anmutung, dass die Konstruktion von Anfang an als Gesch�ftsmodell angelegt war. Die Gemeinn�tzigkeit der Deutschen Kinderhilfe insgesamt wird in Frage gestellt", sagte der Spendenexperte des Deutschen Fundraising Verbandes, Christoph M�llerleile, auf Anfrage.
Es handele sich um "ein selbst versorgendes System, das den Anspruch erhebt, Lobby f�r schutzbed�rftige Kinder zu sein". In einem Schreiben an die Deutsche Kinderhilfe - vom Verein auf der eigenen Homepage publiziert - beklagt M�llerleile obendrein eine "Verschleierung der tats�chlichen Kostenstruktur innerhalb des Verein-Unternehmensverbundes".
�hnlich kommentierte der erfahrene Vereinsrechtler Roland P. Weber aus M�nchen die Vorg�nge: Er k�nne sagen, "dass nach meinem Eindruck die �u�eren Umst�nde (...) darauf schlie�en lassen, dass das Gewinnstreben bei den Beteiligten (Verein, GmbHs) im Vordergrund steht. Hier liegt die Vermutung nahe, dass der Verein Deutsche Kinderhilfe e. V. unter anderem deshalb gegr�ndet wurde, um einer nicht gemeinn�tzigen K�rperschaft (...) Profite zu verschaffen".

Diese Deutsche Kinderhilfe, die ihre Gemeinn�tzigkeit inzwischen verloren hat und auch vom Deutschen Spendenrat ausgeschlossen wurde wird momentan vorgeschickt, um eine Schmutzkampagne gegen die Kritiker von Onlinesperren zu fahren.
Ich w�rde mich nicht wundern, da� wenn ein guter Journalist da mal nachgraben w�rde, er eine �hnliche Verbindung finden w�rde wie die zwischen der Ehefrau unseres Wirtschaftsministers Guttenberg, einer seltsamen Expertin und eines Kinderschutzvereines, �ber die Stefan Niggemeier letztens berichtet hat.

Peng, du bist tot!

2009-05-10T12:09:00.003+02:00

Bitte unbedingt lesen, das ist einer der in seiner Klarheit und K�rze besten, was sag ich: der beste Presseartikel zum gesamten Themenkomplex der derzeitig stattfindenden unertr�glichen und in seinen Auswirkungen hochgef�hrlichen Symbolpolitik, die man uns momentan zumutet:

Es ist bemerkenswert, dass auch die Opfer von P�dophilie und Sch�tzenwahn gegen die Politik protestieren. Internetsperren und Verbote von Ballerspielen sind nutzlos in ihrem behaupteten Sinn. Aber sie k�nnen einen Schaden anrichten, der kaum zu reparieren ist: Die gro�e Koalition ebnet heimlicher Zensur und staatlicher Bevormundung des Privatlebens den Weg, und sie missbraucht dazu die Abscheu gegen�ber schockierenden Verbrechen. (...)

Lesen, verlinken, in die Sozialen Netze werfen, per Mail verschicken, auswendig lernen, ausdrucken und in den Hausflur h�ngen, seine lokalen Politiker damit konfrontieren.
Und nat�rlich die Petition gegen Internetsperren unterschreiben.