Dienstag, September 04, 2001

Spiegel meldet: Roland Koch: Wahlkampf mit "nationaler Identität"
Der hessische Ministerpräsident Koch hat darüber nachgedacht, mit welchem Thema die Union im kommenden Jahr wohl die Bürger für sich begeistern könnte. Sein Vorschlag: Der Begriff "nationale Identität" soll im Zentrum des Wahlkampfes stehen(...)
Mal abgesehen davon, daß das natürlich zur dieser inzwischen völlig ausgelutschten CDU-Strategie, einfach irgendwelche Personen (Fischer, Trittin, jetzt Scharping) völlig blöde von der Seite anzupissen statt sich um echte Themen zu bemühen passt, ist das echt der Gipfel der Verzichtserklärung. Koch meint also, das was mich als Wähler am meisten interessiert ist nicht Arbeitsplatzsicherung? Nicht, daß man sich um all diese verfahrenen Situationen in Wirtschaft, Bildung, Gesundheitswesen usw. kümmert? Nicht meine soziale Entfaltung? Nicht eine Aufwertung von Ökologie? Nicht der Abbau von Steuerverschwendung? Nicht der immer weitergehende Angriff auf meine Privatsphäre durch präventives Vorverurteilung von Internetnutzern? Nicht die wachsende Macht großer Konzerne, die ihre "Rechte" mit Heerscharen an Anwälten sichern, und mit denselben Heerscharen die meinigen mit Füßen treten? Mir würden noch 10 weitere Themen einfallen, bevor ich überhaupt auf die Idee käme, daß Politiker sich Gedanken machen sollen, ob es überhaupt sowas wie "nationale Identität" geben muß. Ein Grund dagegen fällt ja sofort auf: Sie ist immer nur für die wichtig, die in all den anderen Themen versagen.
Die Idee ist aber natürlich erprobt in Hessen: Er will ja nur gewählt werden, ob die Wahlbeteiligung dabei auf unter 50% fällt ist letztlich ja nicht sein Problem.

von Jens Scholz   direct link