Dienstag, Mai 06, 2003

Telefonüberwachung: Freund und Helfer hört mit

Seit es nach heftigen politischen Auseinandersetzungen im Frühjahr 1998 zur Änderung des Grundgesetzartikels 13 kam und somit der "Große Lauschangriff" ermöglicht wurde, ist es verhältnismäßig ruhig geworden um das Thema. Was vor fünf Jahren noch Bürger in die Paranoia oder auf die Palme treiben konnte, die damalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum freiwilligen Rücktritt im Protest gegen die eigene Regierung bewegte, vermag heute kaum noch jemanden zu schrecken. Man hat den Gedanken verdrängt, dass E-Mails gelesen, Telefon- und Internet-Konsum archiviert und eben Anrufe auch mal mitgehört werden können.(...)

Eigentlich nicht. Eigentlich ist es so, dass es schon immer so war, dass Mailverkehr von jedem Mailrelay gelesen werden konnte, ob das nun ein Wirtschaftsinstitut, die Amis, der MAD, die Polizei oder einfach nur ein neugieriger Postmaster eines ISPs ist ist dabei doch erstmal wurscht. Mail war und ist nicht geeignet, Dinge zu transportieren, die nur den Empfänger etwas angehen.
Genauso ist das mit Telefonen. Auch hier gibt es seit jeher für jeden einigermassen leicht alle notwendigen Geräte wie z.B. Funkscanner zu kaufen, wenn mich also die Polizei abhört bin ich noch am wenigsten gefährdet. Auch für das Telefon gilt: Wenn etwas erstmal über ein Medium übertragen wird, dann kann mans auch speichern und dann wird man es auch speichern.
Es ist natürlich richtig, Anstrengungen, die die Befugnisse zur Speicherung von Kommunikationsübertragung erweitern, zu bekämpfen, da diese schon jetzt viel zu tief in die Privatsphäre eingreifen. Aber es ist naiv, zu glauben, dass nicht dennoch immer mehr abgehört wird: Das Medium lässt es zu, also wird es auch gemacht.
Der Erfolg dabei dürfte dabei allerdings eher geringer ausfallen statt sich erhöhen. Wenn mehr abgehört wird, wird das Medium natürlich auch vorsichtiger verwendet.

von Jens Scholz   direct link