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Sonntag, Februar 20, 2005

Visa
Was geht denn da ab mit dem Joschka? Ich habe eine Weile gebraucht, um mal echte Infos zu finden, was eigentlich das Problem bei dieser Visa-Geschichte ist. Inzwischen hab ichs kapiert: Man kann mit ein paar Tricks sehr leicht einreisen. Und man hat das im großen Stil ausgenutzt. Das finde ich ziemlich tragisch, denn es bedeutet im Endeffekt, daß eine - m.E. wünschenswerte - lockere Handhabung der Einreisebestimmungen nach Deutschland vor allem doch nur ausgenutzt wird und somit zurückgenommen werden muss.
Zurücktreten muss deswegen aber niemand (und ich bin wahrlich kein großer Fan von Fischer), ich halte den Versuch, die Einreise nach Deutschland freundlicher zu gestalten, nämlich für ein gutes Ziel für ein auswärtiges Amt. Die Pläne der CDU gefallen mir dagegen gar nicht, denn wie üblich schießen sie wieder in die völlig entgegengesetzte Richtung und verlangen - wie solls anders sein - schon wieder nach einer neuen Datenbank (haben die einen Vertrag mit Oracle?).
Die Idee, Joschka jetzt loszuwerden, ist für die CDU offenbar aber so reizvoll, daß sie sogar vergisst, wer noch vor kurzem auf eine Beibehaltung der Einreiseerleichterungen bestanden hat:
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich noch Mitte Oktober 2004 bei Außenminister Joschka Fischer (Grüne) für großzügige Visa-Erteilung an chinesische Touristen nach dem in der Visa-Affäre umstrittenen Reisebüroverfahren eingesetzt. «Im europäischen Wettbewerb um die wachsende Zahl chinesischer Gäste ist die zeitnahe Visa-Erteilung ein wichtiger und nicht zu unterschätzender Faktor», heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.(...)
von Jens Scholz   direct link     
 
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personal news in undefinierter dringlichkeit, wichtigkeit oder thematik .. ein subjektives log als experiment, wie lange dinge, die wichtig erscheinen, es in wirklichkeit bleiben ..


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