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Sonntag, Januar 07, 2007

Olympisches Update
Udo resumiert die aktuelle Lage der Sache Saftblog gegen DOSB:
Die Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen das Saftblog war weit weniger erfolgreich, als es sich der Verband wohl gewünscht hätte. Offensichtlich hat der DOSB eingesehen, dass die Verwendung der Begriffe "Olympiade" und "olympisch" in einem sachlichen Bericht auch auf einer kommerziellen Internetseite das Olympiaschutzgesetz nicht verletzt.(...)
Die ungenehmigte Abbildung der olympischen Ringe war nach geltender Rechtslage nicht in Ordnung, das war klar. (...) Die Anwaltsrechnung soll sich um 90 % verringert haben. Ein schöner Erfolg für die Kelterei Walther und ihren Anwalt. Eine Blamage für den DOSB, aber das hat man von juristischer Kraftmeierei. (...)
Wenn ich das richtig verstehe, ist die Stellungnahme auf dem Saftblog vom DOSB vorgegeben. Ist das so, haben die natürlich einen großen Unsinn verzapft, vor allem in diesem Absatz:
(...) da nach erfolgter Abmahnung jeweils eine Einzelfallanalyse durch die anwaltlichen Vertreter des DOSB erfolgt, wenn die Abgemahnten Kontakt aufnehmen. Es wäre deshalb gut gewesen, den direkten Kontakt zu suchen, um auch Missverständnissen vorzubeugen. Wir haben die Unterlassungserklärung unterzeichnet, auch wir verstehen natürlich, dass die Marke geschützt werden muss.(...)
Wer muss eigentlich die Abnmahngebühren zahlen, wenn der DOSB den Walthers eine falsche Tatsachenbehauptung in den Mund gelegt hat, nämlich die, daß es da eine schutzwürdige Marke gäbe? Die gibts nämlich natürlich eben nicht, sondern es gibt ein fragwürdiges Olympiagesetz (die Petition zur Abschaffung hab ich schon unterzeichnet), ansonsten glaubt der DOSB tatsächlich weiterhin, daß es völlig in Ordnung ist, erstmal abzumahnen, dann zu warten, bis der Abgemahnte sich meldet und dann schaut man mal, ob die Abmahnung überhaupt in Ordnung war. Hallo? Sind die noch ganz sauber? Könnte man sowas bitte endlich mal abstellen?

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von Jens Scholz   direct link     
 
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personal news in undefinierter dringlichkeit, wichtigkeit oder thematik .. ein subjektives log als experiment, wie lange dinge, die wichtig erscheinen, es in wirklichkeit bleiben ..


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