Donnerstag, April 03, 2008
Unentspanntheit wirkt meistens albern
Ja klar, die Idee, Magenta als Hoheitsfarbe anzusehen ist und bleibt eine der doofen auf dieser Welt und rangiert knapp unterhalb von "Wir schicken Truppen in den Irak und glauben, die Menschen dort werden sich freuen, uns zu sehen.".
Auch die Annahme, diese Idee wäre besser verständlich zu machen, indem man einen recht netten Brief schickt und völlig ohne Anwalt daherkommt, ist ziemlich naiv. Eine doofe Idee bleibt eine doofe Idee.
Aber die Reaktionen darauf sind leider nicht minder doof. Wenn ich dem glauben würde, was in den Blogs so verzapft wird, wäre ich der Ansicht, die Rüpelanwälte der Telekom habe einen kleinen privaten Blogbetreiber auf übelste Weise abgemahnt und jage diesem nun zigtausend Anwälte auf den Hals, um ihn für die nächsten hundert Jahre mittellos zu machen.
Fakt ist aber: Eine Mitarbeiterin der Markenabteilung hat einem kommerziellen und recht großen Technikblog einen Brief geschrieben, in dem sie eigentlich nur darum bat, die Farbe zu ändern und anbot, die dafür nötigen Aufwände zu tragen. Klar, immer noch eine doofe Idee, aber leider passt das den Bloggern nicht so recht ins Klischee. Also schreiben die meisten halt einfach doch die Geschichte so auf, wie sie sich schöner anhört: Die böse Telekom, der brave Blogger. Dann kann man Solidarität fordern und Boykotte und die Zerschlagung der kapitalistischen Gesellschaft und all das andere Zeug. Das betroffene Blog übrigens reagiert weitaus lockerer, indem es das beanstandete Logo noch viel mehr dem T-Mobile Schriftzug annähert.
Fakt ist auch: Diese Art von hysterischer Skandalisierung wirkt derart unentspannt und so kontraproduktiv und so albern, daß ich beim Lesen der Blogs dieser Tage fremdschämattacken bekomme und hoffe, mich spricht niemand drauf an, was für einen Unsinn "wir Blogger" da grade mal wieder verzapfen. von Jens Scholz direct link 1 Kommentare
Donnerstag, November 01, 2007
Abmahntip
David Klein ist ganz angetan von der etwas martialischen Formulierung einer Stellenanzeige für GEZ-Gebührenjäger (oder wie die heißen). Ein Kommentar darunter merkt allerdings etwas noch interessanteres an, demnach fordere diese Anzeigezum Rechtsbruch auf. Denn als Rundfunkgebührenbeauftragte benötige ich eine Reisegewerbekarte nach 55 GewO.Wenn das stimmt, wäre einem Anwalt mit etwas engem Geldbeutel ja über die Woche geholfen, ohne daß er arme Blogger ärgern muss... von Jens Scholz direct link 0 Kommentare
Jeder der solch eine Tätigkeit ausüben will und sie nicht besitzt, begeht eine Rechtswidrigkeit, die mit Bußgeld bestraft werden kann.
Donnerstag, September 27, 2007
Selber blöd! Staatsanwaltschaft wegen eBay Formfehlern abgemahnt
Die Staatsanwaltschaft Magdeburg wollte auf eBay Kram verhökern, so wie es ja viele Menschen tun. Weil sie aber, wie es ebenfalls viele Menschen tun, die vielen Bestimmungen und Regelungen beim Online-Handel nicht sauber umsetzen konnte, wurde sie abgemahnt.
Das allein ist natürlich eine einigermaßen spannende Information, ich persönlich finde allerdings viel interessanter, daß sie... um Verständnis für diesen Fehler bittet. [Sie] (...) habe 'bundesweit erstmalig' versucht, solche Gegenstände über eBay zu versteigern. Und: 'Sie konnte hierbei auf keinerlei Erfahrungen zurückgreifen und musste sich bisher mit verbraucherschützenden Normen in der Verwertung nicht auseinandersetzen.'Eben. Und genau so dürfte es so vielen anderen Menschen gehen, die sich dann z.B. auf offizielle Informationen und dummerweise ungenügende Mustertexte verlassen, nur um dann doch abgemahnt zu werden.
Die Abmahnung der eBay-Aktivitäten der Staatsanwaltschaft Magdeburg ging von den Juristen des Verbandes der Internet-Händler IEBA aus, die damit sehr wirksam auf die üble bestehende Lage im Internetrecht hinweisen können (und die extra keine Kostennote geschickt haben - ein Luxus, den die kleinen massenabgemahnten Händler leider nicht haben).
Was ich nun gerne hätte: Einen Lerneffekt. Einen, der genau die Argumentation berücksichtigt, die die Staatsanwaltschaft zu seiner Verteidigung herangezogen hat, die aber gegenüber abgemahnten Intwernetnutzern im Prozessfall bislang keinerlei Bedeutung hat: Die fehlende Erfahrung und die verwirrende und für normale Menschen undurchsichtige Informationslage. Die wenigsten abgemahnten Internetnutzer wollen ja jemandem schaden sondern haben einfach nur genau wie die Justiz"...bisher keine Erfahrungen als Online-Händler, dieses Gebiet war für sie eine fremde Materie."Und das gilt nicht nur für Online-Handel.(via kriegs-recht)
Labels: abmahnung, rechtskram
von Jens Scholz direct link 0 Kommentare
Freitag, August 24, 2007
GEZ liefert die Abmahnung der Woche
ach was sag ich, des Jahres! Die Details, die die Abgemahnten bei akademie.de veröffentlicht haben können einen im ersten Moment nur ungläubig staunen lassen:akademie.de soll sich dazu verpflichten, "nicht existente" bzw. "falsche" Begriffe wie "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühr", "Gebührenfahnder", "GEZ-Anmeldung" oder "GEZ-Abmeldung" nie wieder zu verwenden. Das Verbot wird damit begründet, die Nutzung der Begriffe diene nur dazu, "ein negatives Image der GEZ hervorzurufen".Das Beste ist aber die wirklich lange Liste der "falschen" Begriffe, die die GEZ-Schergen mit den "richtigen" ersetzt sehen möchten. So weiß man dort offensichtlich doch ziemlich genau, was gemeint ist, wenn man umgangssprachlich von einem "Provisionsjäger" spricht: Das sei nämlich der "Beauftragtendienst der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten oder Rundfunkgebührenbeauftragter" und daher wäre akademie.de (und vermutlich auch jeder andere Mensch, der diesen besagten nicht existenten Begriff verwendet) verpflichtet, sich an die offiziellen Begriffe zu halten (sonst...!).
Über eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" soll akademie.de für jede weitere öffentliche Verwendung eines Verbotsworts 5.100 Euro an die GEZ bezahlen.
Natürlich sieht das ganze eher so aus, als ob die Abmahnung nicht der vorgegebenen Sorge um den korrekten Gebrauch der internen Begriffswelt der GEZ geschuldet ist, sondern wohl einfach eine Schikanemaßnahme ist, weil akademie.de Tipps und Musterbriefe anbietet (momentan abgeschaltet), die bei der GEZ-Abmeldung* oder der Klärung der PC-Gebührenpflicht** helfen sollten.
Zumindest spielt die GEZ hier ihrem miesen Image und dem Klischee als hinterfotzige Denunziantenpest voll in die Hand und man hat seiner vorgeblichen Intention, dagegen vorzugehen, daß jemand mit der "Nutzung nicht existenter Begriffe (...) ein negatives Image der GEZ hervorzurufen" imstande sei, einen Bärendienst erwiesen. Worüber ich mich durchaus unverhohlen zu freuen imstande sehe, fühle ich mich doch ebenfalls regelmäßig durch die GEZ-Briefserien*** belästigt, die ich wegen ihrer pseudoamtlich anmutenden Gestaltung und Tonalität technisch nicht wirklich von irgendwelchen Abzockertricksereien unterscheiden kann.* korrekt "gesetzlich vorgesehene Abmeldung der angemeldeten zum Empfang bereit gehaltenen Rundfunkgeräte"
** korrekt "gesetzliche Rundfunkgebührenpflicht"
*** korrekt "mehrere Informationsschreiben der GEZ und/oder Schreiben, mit deren Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht wird "Labels: abmahnung, deppenalarm
von Jens Scholz direct link 5 Kommentare
Mittwoch, August 15, 2007
Callactive Schizophrenie?
Okay, das ist jetzt ein wenig verwirrend, aber es dürfte die Chancen für Stefan, doch einen richtigen Punkt beim Kampf gegen die erneute Abmahnung zu machen, ein gutes Stück erhöhen:
Immerhin war ja der Sinn der Abmahnung eigentlich der, Sicher zu gehen, daß ein Kommentar in Stefans Blog, nachdem er diesen gelöscht hat,nicht erneut eingestellt würde. Nun hat in anderen Blogs, darunter auch in Valentins hier, ein Mitarbeiter von Callactive oder evtl. der Callactive Geschäftsführer Stephan Mayerbacher selbst (der die Authentizität bestätigte), die abgemahnte Stelle selbst zitiert. Was für sich natürlich schon mal schräg ist: erst den Anwalt loszuschicken, um einen Kommentar löschen zu lassen und ihn dann selbst überall zu verbreiten. Prima vor allem natürlich für Stefans Anwalt. Wirklich schizophren aber ist, daß er sich gar darüber beschwert, daß Stefan den Kommentar, den er zuvor löschen sollte, nicht selbst nochmals wiederholte. Ähm?Labels: abmahnung, callactive, deppenalarm, rechtskram
von Jens Scholz direct link 1 Kommentare
Callactive mahnt nochmal ab
und vertritt den Standpunkt, Kommentare müssten grundsätzlich vor ab geprüft werden:(...)Es sei deshalb meine Pflicht, die Kommentare vor der Veröffentlichung auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.Natürlich heißt das nicht, daß callactives Standpunkt irgendeinen Bestand hat, abmahnen kann man ja bekanntlich erstmal viel. Allerdings gerät Stefan meiner Ansicht hier in ein kleines Dilemma, falls er sich wirklich entschließt, das bis zu einem offiziellen Urteil durchzufechten. Man muss sich hier vielleicht überlegen, ob man erstmal versucht, defensiv zu bleiben und nur die Abmahnung abzuschmettern bevor man Gefahr läuft, daß dabei ein Grundsatzurteil zur Pflichtmoderation entsteht.
Hätte Callactive mit diesem Vorgehen Erfolg, wäre das meiner Meinung nach das Ende der offenen Diskussion in Foren und Blogs, in den Leserkommentaren von Online-Medien und im Internet überhaupt. (...)Labels: abmahnung, callactive, rechtskram
von Jens Scholz direct link 4 Kommentare
Montag, Mai 28, 2007
Abmahnungen
Der Anlass deises Eintrages ist nicht wirklich wichtig: Zwei können sich nicht leiden, schimpfen und polemisieren gerne und regelmäßig übereinander, einer übertreibts und der andere mahnt ihn nach der ein oder anderen Warnung ab. Details bei Niggemeier.
Die interessante Frage dabei ist natürlich, ob man als Blogger, also jemand, in dessen Bekanntenkreis sich unter Garantie mindestens eine Person befindet, die von irgendeinem beleidigten Zeitgenossen oder gar einem Abmahnprofi abgemahnt wurde, selbst zu diesem in unseren Kreisen so verpönten und verachteten Mittel greifen darf.
Meine Ansicht darüber möchte ich mal eben darlegen: Er darf und im Falle von falschen Tatsachenbehauptungen über Privates muss er irgendwann auch. Eine Abmahnung ist - entgegen ihrem aus ihren Handhabungsmöglichkeiten als Geldmaschine für erfolglose Anwälte erwachsenem bekanntem schlechten Ruf - dennoch eine brauchbare Stufe der Eskalation, nämlich dann, wenn gar nichts anderes mehr geht (der alternative Eskalationspfad führt in die Richtung Körperverletzung). Wenn die Fronten also verhärtet sind, eine Klärung unmöglich ist und Warnungen und Androhung rechtlicher Schritte ohne Reaktion verhallen, sollte man auch tatsächlich dazu übergehen, den Streit von Anwälten klären zu lassen, dafür sind die ja nunmal da.
Jetzt redet ausgerechnet der Scholz davon, daß Blogger Abmahnungen verschicken sollen? Ist der nicht selbst damals von Euroweb abgemahnt worden? Nein, nicht ganz und das ist eine dieser Ungenauigkeiten, die sich leider hartnäckig halten. Ich war es nämlich, der damals Euroweb abmahnen ließ.Labels: abmahnung
von Jens Scholz direct link 1 Kommentare
Samstag, Mai 12, 2007
Zahlen, bitte!
Sehr lustige Geschichte, die Arne da passiert ist, daraus könnte man einen Atze Schröder Sketch machen: Erst wurde er abgemahnt. Nachdem er es ablehnte, den Forderungen darin nachzukommen, wurde er verklagt. Arnes Anwälte nehmen erneut Stellung, diesmal zur Klage, worauf Schröders Anwälte die Klage zurückziehen. Bis dahin ist alles unproblematisch, außer daß man schon früher drauf kommen hätte können, daß Arne der falsche Adressat für das Problem ist.
Skurril wirds erst jetzt, denn Arne schreibt(...) Mit seiner Klagerücknahme beantragt Atze Schröder nämlich, das Gericht möge mir die Kosten des Rechtsstreits auferlegen. Keine Begründung für die Rücknahme, keine Erklärung warum ich die Kosten tragen soll, nur längliche und auf mich etwas wirr wirkende Ausführungen, dass er ja eigentlich doch im Recht sei. Ja nee, is klar.und daher meint er nun(...) ist dann auch bei mir mal gut mit der höflichen Zurückhaltung. Und jetzt gerade reicht es mir. (...)und lässt uns Teilhaben an dem Spaß um Atzes echten Namen, der mich persönlich bisher so sehr interessiert hat wie Blasen am Fuß. Durch diesen Quatsch weiß ich ihn nun aber und da sich sinnlose Informationen leider ohne es zu wollen in meinem Kopf anhäufen wie Abmahnungen bei Marcel in seinen besten Zeiten, vergesse ich ihn dämlichertweise wohl auch nicht mehr. Die Frage kann also jetzt kommen, Herr Jauch.Labels: abmahnung, deppenalarm
von Jens Scholz direct link 1 Kommentare
Freitag, März 23, 2007
Telebid gegen Tobias....ah nein, umgekehrt.
Das ist ja schon eine hübsche Liste von Vorwürfen gegen Tobias, die sich wohl aus den verschiedenen Abmahnungen der Telebid, das ist eine dieser vielen Internetfirmen, die die Grenzen der gerade noch so legalen Geldbeschaffung ausloten, ergeben, die ihm seit letzem Oktober wegen dieses Artikels so zugegangen sind:§4 Nr.8,10 & 11 UWG - Unlauterer WettbewerbBesonders hübsch finde ich ja die "Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, Eigentum oder sonstigem Recht". Ich nehme an, daß in den Abmahnungen überhaupt nicht konkret benannt ist, mit welcher Formulierung jemandes Leben und Körper verletzt wurde (ich stelle mir da sowas vor wie Nach Lesen des Ausdruckes "betrügerisch" fing mein linkes Knie an, heftig zu bluten. Unsere Sekretärin, Frau F., erlitt durch den heimtückisch ausgeführten Nebensatz "glaube ich nicht" schwerste Brandverletzungen an beiden Ohrläppchen...).
§823 Abs. 1 BGB - Vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, Eigentum oder sonstigem Recht
§826 BGB - Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung
§824 BGB - Kreditgefährdung
Nachdem man sich nun ein paar Monate lang mit solchen wirren Drohungen begnügte, hat man seitens der Telebid nun tatsächlich Klage eingereicht:Ob das Vorgehen von SoFina nun Schikane war oder nicht, es schimmert durch, wie wenig Kosten und Mühen man scheut, der durch mich verursachten Negativ-Publicity Einhalt zu gebieten. Und weil ich finde, dass die Negativ-Publicity bis zu diesem Punkt vergleichsweise bescheiden war, übergebe ich die Angelegenheit nun an die Mühlen der Justiz um zu schauen, was diese mir Feines aus der Klageschrift mahlen, die Telebid/Sofina mir über das Landgericht Berlin gestern zukommen ließ.Tobias, ich drücke die Daumen, schaue mir die nun sicher wachsende Publicity der Telebid an und hoffe, daß das auch wirklich alles gut ausgeht.
(via Felix)
Update: Bei Zenon gibt es noch einige Infos zum Thema Telebid (plus einige recht auffällige Kommentare). Vor allem macht er sich Gedanken darüber, wo die Probleme liegen und welche Vorwürfe so kursieren.Labels: abmahnung, meinungsfreiheit, sofina, telebid
von Jens Scholz direct link 6 Kommentare
Samstag, März 03, 2007
Bitte zahlen!
Wenigstens mal eine gute Nachricht von der Abmahnfront:Wie das Amtsgericht Hamburg telefonisch mitgeteilt hat, ist die Klage von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gegen den Betreiber von Mein Parteibuch auf Zahlung der in der (...) Honorarnote von Michael Nesselhauf ausgewiesenen 756,09 Euro Abmahnkosten abgewiesen worden.Na Hossa. Wär ja auch noch schöner gewesen. Nach der augenscheinlich eigentlich lächerlichen, aber auf Grund der damit immer größer werdenden finanziellen Risiken für Marcel dennoch sicher bedrohliche Eskalationsorgie, die Gabriels Anwälte da vorrangetrieben hatten, hat man ja schon das Schlimmste befürchten müssen.
Der Kläger, also Sigmar Gabriel, hat außerdem die Kosten des Verfahrens zu tragen. (...)
Jetzt hat der Spuk wohl ein Ende und wenn das bisher in Bezug auf Internet und Abmahnungen eher negativ auffallende Hamburger Landgericht nun eine Spur entspannter agiert, ist das ja auch ein Hoffnungsschimmer.
Mal am Rande: Nein, ist er nicht.Labels: abmahnung
von Jens Scholz direct link 0 Kommentare
Montag, Februar 26, 2007
Absage
Caro möchte kein Freund von Vertigo sein.Labels: abmahnung, musikindustrie, myspace
von Jens Scholz direct link 0 Kommentare
Mittwoch, Januar 31, 2007
Zeichen der Zeit?
Grade schrieb ich über Erfolg und Solidarität.
Aber: Abmahnungen als indirektes Druckmittel, um die Schließung von Blogs zu erzwingen, scheint doch zu funktionieren. Seine Meinungsfreiheit öffentlich auszuüben ist eventuell doch zu gefährlich.Labels: abmahnung, blogger, rechtskram
von Jens Scholz direct link 3 Kommentare
Dienstag, Januar 30, 2007
Saftblog sagt Danke, Maingold braucht Hilfe
Die Leute vom Saftblog machte wohl während der Probleme mit den Olypioniken eine ähnliche Erfahrung wie ich vor fast einem Jahr und man war wohl ähnlich baff über die riesige Solidarität, die einen da überrollt. Eine wirklich hübsche Idee finde ich, ist nun ihre Danke-Seite.
Wer jetzt allerdings aktuell Solidarität benötigt, ist Marius vom Maingold. Der kassierte seine zweite Abmahnung von den inzwischen wohl sehr nervösen und dadurch immer wilder um sich schlagenden Kniepers. Mal abgesehen davon, daß die Vorwürfe nicht zu halten sein dürften (sofern es die sind, die Marius auflistet) stimmt ja schon die Grundannahme nicht, daß es sich bei Maingold um ein Forum handelt. Juristische Schriftstücke sind schon mit weit geringeren Formfehlern abgelehnt worden.Labels: abmahnung, marions kochbuch, rechtskram
von Jens Scholz direct link 4 Kommentare
Samstag, Januar 27, 2007
Daß das mit den Rezepten nicht so eindeutig ist
hat Nele grade in Trackback erklärt. Kommt ab etwa dreiviertel des Streams (live kurz vor halb acht), dort erzählt sie, was sie und die anderen Rezeptforenuserinnen inzwischen über Marions Forum, das Kochbuch und wie das Ganze für sie lief, denkt. Hörenswert!
Und ich würde mal die Prognose wagen, daß unter diesen Vorraussetzungen die Chancen für die Abmahnung gegen René nicht mehr gut aussehen.Labels: abmahnung, marions kochbuch
von Jens Scholz direct link 4 Kommentare
Ignorance is bliss
Olivers Gedanken über die Vorstufe der Resignation kommen mir bekannt vor und sicher nicht nur mir. Es ist die Frage, ob man nicht besser lebt, wenn man sich anpasst, den Gleisen folgt. Keine Fragen stellt. Sich nicht einmischt. Ich komme auch öfters mal an dieser Stelle an, vor allem immer dann, wenn wieder ein Stück Privatrecht verloren gegangen ist, der nächste Abmahner seinen Reibach machen konnte, der nächste Politiker vor irgendeiner Lobby einknickt.
Wie kann man damit umgehen, ohne das Steak zu essen? "Durchhalten!" reicht nicht. Vielleicht muss man sich über Erfolge freuen, auch wenn der Erfolg lediglich darin besteht, daß es einen heftigen Backlash gibt. Die Gegenwehr des Journalismus gegen Blogs vor einigen Jahren hat ja am Ende auch nicht gehalten, sondern man existiert nun doch gemeinsam und das auch noch mit sehr guter Zusammenarbeit im Netz.
Ich denke, je heftiger die Gegenreaktionen ausfallen, desto wichtiger ist es, genau an dieser Stelle dagegenzuhalten und die zu unterstützen, auf die man sich einschießt. Die wirklich üblen Abmahnungen und juristischen Kämpfe, die nicht wegen Geld sondern darum ausgetragen werden, um die entstandene Kultur der Meinungsäußerung im Netz wieder unter Kontrolle zu bekommen, werden erst noch kommen. Gegen das, was diesbezüglich in diesem Jahr auf uns zukommt, ist das letzte Jahr ein Honigschlecken gewesen. Aber, lieber Oliver, ich bin dennoch überzeugt davon, daß es immer erst schlechter werden muss bevor es besser wird. Ichweiß zwar nicht, wann und wie, aber so wird es sein. Nur wenn man aufhört zu kämpfen hat man verloren.Labels: abmahnung, blogger, rechtskram
von Jens Scholz direct link 0 Kommentare
Kochbücher Online
Es gibt genügend gute Quellen für Kochrezepte im Internet, die nicht die Gefahr bergen, daß man von den Betreibern abgemahnt wird. Eine hübsche kommentierte Auswahl davon hat Nilz mal aufgeschrieben.Labels: abmahnung, marions kochbuch
von Jens Scholz direct link 1 Kommentare
Dienstag, Januar 16, 2007
Geldmaschine Abmahnung
Eine kleine Rechnung mit erstaunlichem Ergebnis bei Maingold:(...) laut Jürgen Bechstein, ebenfall ein Abmahnopfer von Folkert Knieper und Betreiber des Fußballforums www.foros.de, trägt sein Fall intern bereits die Nummer "Fall 873". Nachzulesen ist das in einem Thread des abgemahnten Forums, in dem sich auch das "Marions Kochbuch Team" zu Wort meldete. Widersprochen wurde dieser Fallnummer nicht.Auch interessant, wie Kniepers Anwälte auf eine Reduzierung der Abmahnsumme auf realistische Werte reagiert und man versucht, auf Biegen und Brechen den Fall bei einer bestimmten Gerichtskammer in Hamburg unterzubringen, obwohl Frankfurt zuständig ist. Die ganze Geschichte hier.
Angenommen Folkert Knieper hat bisher wirklich 873 Personen abgemahnt und angenommen man geht von derselben Forderung wie in meinem Fall aus (699,40 Euro), dann sind das insgesamt 610.576,20 Euro, also weit über eine halbe Millionen Euro.Labels: abmahnung, marions kochbuch, rechtskram
von Jens Scholz direct link 7 Kommentare
Samstag, Januar 13, 2007
Blödchenabmahnung
"Die nach meinem Dafürhalten albernste Abmahnung seit Menschengedenken" nennt Thomas im RA-Blog die neuesete Schote, mit der sich Marions Kochbuch grade eine richtig tolle Negativ-PR verschafft. Die Abmahnung selbst ist m.E. schon alleine wegen der Höhe des Streitwerts von 6000 Euro ein Witz. Was ich nicht verstehe ist allerdings, daß die Kniepers tatsächlich gedacht haben, daß es keine Reaktionen gäbe oder sich Verständnis für 500 Euro Anwaltskosten einstellt. Das Gegenteil ist der Fall. Zu Recht, denn auch die Abmahnung von Kniepers Anwalt gehört meiner Meinung nach in die Kategorie Abmahnmissbrauch.
Was mir einfach nicht in den Kopf will: Die Kniepers hätten doch wissen müssen, daß solche Aktionen nur dafür sorgen würden, daß die Kochbuchseiten damit "in der Gunst der Onliner ganz weit oben" gewesen sind. Vergangenheit. Und Nerdcore hat die interessantesten Kommentare dazu. Die werfen ein ganz interessantes Bild auf, das so ganz sicher nicht gewünscht ist: So wie sich das liest, könnte man meinen, die haben da ein richtiges Geschäftsmodell aus den Abmahnungen gemacht. So würde ich ja wirklich ungern dastehen wollen.Labels: abmahnung, marions kochbuch
von Jens Scholz direct link 1 Kommentare
Sonntag, Januar 07, 2007
Olympisches Update
Udo resumiert die aktuelle Lage der Sache Saftblog gegen DOSB:Die Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen das Saftblog war weit weniger erfolgreich, als es sich der Verband wohl gewünscht hätte. Offensichtlich hat der DOSB eingesehen, dass die Verwendung der Begriffe "Olympiade" und "olympisch" in einem sachlichen Bericht auch auf einer kommerziellen Internetseite das Olympiaschutzgesetz nicht verletzt.(...)Wenn ich das richtig verstehe, ist die Stellungnahme auf dem Saftblog vom DOSB vorgegeben. Ist das so, haben die natürlich einen großen Unsinn verzapft, vor allem in diesem Absatz:
Die ungenehmigte Abbildung der olympischen Ringe war nach geltender Rechtslage nicht in Ordnung, das war klar. (...) Die Anwaltsrechnung soll sich um 90 % verringert haben. Ein schöner Erfolg für die Kelterei Walther und ihren Anwalt. Eine Blamage für den DOSB, aber das hat man von juristischer Kraftmeierei. (...)(...) da nach erfolgter Abmahnung jeweils eine Einzelfallanalyse durch die anwaltlichen Vertreter des DOSB erfolgt, wenn die Abgemahnten Kontakt aufnehmen. Es wäre deshalb gut gewesen, den direkten Kontakt zu suchen, um auch Missverständnissen vorzubeugen. Wir haben die Unterlassungserklärung unterzeichnet, auch wir verstehen natürlich, dass die Marke geschützt werden muss.(...)Wer muss eigentlich die Abnmahngebühren zahlen, wenn der DOSB den Walthers eine falsche Tatsachenbehauptung in den Mund gelegt hat, nämlich die, daß es da eine schutzwürdige Marke gäbe? Die gibts nämlich natürlich eben nicht, sondern es gibt ein fragwürdiges Olympiagesetz (die Petition zur Abschaffung hab ich schon unterzeichnet), ansonsten glaubt der DOSB tatsächlich weiterhin, daß es völlig in Ordnung ist, erstmal abzumahnen, dann zu warten, bis der Abgemahnte sich meldet und dann schaut man mal, ob die Abmahnung überhaupt in Ordnung war. Hallo? Sind die noch ganz sauber? Könnte man sowas bitte endlich mal abstellen?Labels: abmahnung, dosb, olympia
von Jens Scholz direct link 0 Kommentare
Sonntag, Dezember 31, 2006
Ein Blogjahr im Sperrfeuer
2006 war für mich ein besonderes Jahr, was das Bloggen angeht. Ich hatte vorher fünf Jahre gemütlich vor mich hin geschrieben, habe zwar gemerkt, daß die Leserzahlen in dieser Zeit langsam aber stetig angestiegen waren, aber die beiden Knaller im Januar und März waren trotz allen Erwartungen eine Überraschung gewesen.
So nett die Effekte, die Anlässe waren ärgerlich: Zum einem Jean-Remy von Matt, dessen Gejammer ich damals ins Fahrwasser der in der Rückschau wirklich harmlosen Affären um Papa Klum und das Sozialgericht Bremen gekippt hatte. Wie im Vorgriff auf die weiteren Ereignisse des Jahres gab er den Prototypen ab für alle diejenigen, die nicht verstehen konnten oder wollten, was da im Internet und mit den Blogs gerade passierte. Wir haben ihm seine "Klowand" als Schimpfwort abgenommen und komplett umgedeutet. Eine Horrorvorstellung für jeden Brandmanager (Er hats später ja nochmal mit der Kreation eines eigenen, inzwischen längst vergessenen, Buzzwords versucht, daß das trotz einiger medialen Unterstützung überhaupt nicht zog, dürfte nochmal wehgetan haben) und ein Vorgriff auf ein Jahr voller verknöcherter Angstbeißer, die meinten, Anwälte könnten die Entwicklung dieser neuen Art von Öffentlichkeit verhindern.
Das ging dann auch schon relativ schnell los. 2006 wurde in Deutschland ein Abmahnjahr und ich glaube nicht, daß da schon ein Zenit erreicht ist. Euroweb war wohl die erste Firma, an der die Blogger vorexerzierten, daß sie fähig sind, einen anständigen Gegendruck zu erzeugen. Seltsamerweise lernte in der Folgezeit kaum eine Firma daraus. Oder eine Organisation. Transparency International versuchte es bei Moni auf wirklich jede klassische Art: Man drohte mit teuren Gerichtsverfahren, man nutzte die Kontakte zu den Medien, man vermied (wie schon JRvM) den direkten Kontakt im unerschütterlichen Bewusstsein, daß solcherartiges für eine mächtige Gruppe politischer bzw. wirtschaftlicher Wichtigtuer gar nicht zur Disposition stand. Und am Ende stand Transparency International als überheblicher, ignoranter und intriganter Haufen alter Männer da, die wahrscheinlich in ihrer Verbohrtheit bis heute keine Ahnung haben, warum sie eigentlich so derart auf die Fresse bekommen haben.
Die Hoffnung, daß in den folgenden Monaten wieder Ruhe einkehren würde, war recht kurz, denn jeden Monat gab es neue Abmahnungen, wöchentlich berichtete ein weiterer Blogger von neuen Versuchen, unliebsame Meinungsäußerungen per Anwalt loszuwerden und wir sind weiterhin gefordert, dafür zu sorgen, daß es nicht gelingt, daß diese Praxis erfolgreich wird.
Ich fürchte, nächstes Jahr wird das noch viel schlimmer. Auf die Gesetzgebung brauchen wir nicht warten. Allerdings finde ich, wenn wir uns mal das Beispiel der Mieterschutzvereine genauer anschauen, durchaus, daß es erprobte Möglichkeiten gibt, hier Gegengewichte zu installieren und auch wenn man die Vorstellung unsexy findet, es wird uns am Ende wohl nichts anderes übrig bleiben. Denn letztlich kann esjeden erwischen. Moni ist keine bloggende PR-Frau, ich bin kein Journalist, René ist kein Musiker, Thiema ist kein Bildredakteur. Hier geht es in jedem einzelnen Fall immer nur um einzelne Personen. Und darum, daß wir uns den Raum, den wir uns in den letzten Jahren hier im Internet eröffnet haben, nicht wegnehmen lassen. Weder von Anwälten, noch von Brandmanagern und auch nicht von den 2007 in Massen auf uns zukommenden Versuchen, uns für Geschäftsmodelle aller Art zu vereinnahmen. Wenn es ein Jahr gibt, in dem mir klar wurde, daß wir gut auf uns und die Blogger in der Nachbarschaft aufpassen müssen, daß wir unsere Solidarität weiterhin aktiv praktizieren und den Freiraum von Demokratie und Meinungsfreiheit, den wir uns hier neben den sauber abgeschirmten Medienkanälen geschaffen haben, verteidigen müssen, dann war es dieses.Labels: 2006, abmahnung, blogger, transparency, von matt
von Jens Scholz direct link 14 Kommentare
