Freitag, April 27, 2007

Politische Kultur in Deutschland

Im Tagesspiegel gibts einen Artikel über die gelungene Demoaktion im Reichstag während der angesetzten Debatte über die Kinderbetreuungspläne der Familienministerin, die - was ich erstmal gar nicht glauben konnte - tatsächlich nicht anwesend war. Aber nicht nur das:

Die Opposition im Bundestag setzte zunächst eine so genannte Hammelsprung-Abstimmung durch, um die Anwesenheit von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu erzwingen (...)
Der Hammelsprung ergab zwar eine Mehrheit gegen die Herbeirufung der Ministerin. Der amtierende Präsident stellte aber gleichzeitig fest, dass das Parlament mit weniger als 300 anwesenden Abgeordneten nicht mehr beschlussfähig war. Er schickte daraufhin die Parlamentarier ins Wochenende. "Es kann nicht sein, dass die Ministerin von Interview zu Interview hechelt und den Plenarsaal meidet", hatten Vertreter der Grünen und der FDP ihren Antrag begründet, von der Leyen zur Debatte auf die Regierungsbank zu holen.

Und so wie ihr wohl jetzt, rieb auch ich mir die Augen, ob ich richtig gelesen habe. Wenn sogar die Politiker politikverdrossener sind als wir Bürger, brauchen sie von uns aber auch nicht mehr verlangen, uns für ihren Blödsinn zu interessieren.

Labels: politik

von Jens Scholz   direct link