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Dienstag, August 18, 2009

Wahlkampf is so Nineties
Ich bin eigentlich ganz froh darüber, daß es dieses Jahr offenbar keinen wirklichen Wahlkampf gibt. Warum es den nicht gibt kann verschiedene Gründe haben, vieleicht wissen die Parteien einfach, daß sie uns tierisch auf den Sack gehen und halten sich deswegen schamvoll zurück...ok, das ist wohl die unwahrscheinlichste Option.
Es ist aber schon erstaunlich, wie sich die Strategien gleichen. Bloß nichts Substantielles sagen, immer bei oberflächlichem Wischiwaschi bleiben. So ein bisschen wie es das Fernsehen macht. Eventuell ist das ja der Grund: Man glaubt, daß der Bürger nur die Informationsdichte seines Fernsehprogramms verarbeiten kann - nur wenn man stattdessen mehr im Internet unterwegs ist fällt einem das auf. Eine weitere Erklärung ist, daß Wahlkampf eigentlich schon immer so blöd war, das inzwischen aber einfach so anachronistisch ist, daß es halt diesmal besonders offensichtlich ist.
Mich hat diese Arroganz, die da ja auch durchscheint, früher geärgert. Die Politiker halten den Bürger für völlig bescheuert, reden mit uns wie mit kleinen Kindern, denen man sagt, daß sie dieses Politikdings mal schön den Großen überlassen sollen weil es für sie einfach zu kompliziert ist. Inzwischen ärgert sie mich nicht mehr, sie interessiert mich einfach nicht mehr. Politik kann man inzwischen auch ganz prima an allen Parteien vorbei selbst machen: Man findet so schnell interessierte und engagierte Menschen, geeignete Publikationsflächen und viele andere konstruktiv nutzbare Möglichkeiten, sich politisch zu betätigen wie nie zuvor.
Wären vor einem Jahr Bundestagswahlen gewesen, ich hätte nicht gewußt, wen ich wählen sollte. Vielleicht wärens die Grünen gewesen, aber auch nur noch aus Tradition. Dieses Jahr wähle ich - und zwar mit einer so großen Überzeugung wie schon wirklich lange nicht mehr - die Piraten. Nicht etwa, weil mich glaube, deren Themen sind momentan die wichtigsten. Klar ist der Kampf um das letzte Stückchen Meinungsfreiheit und Privatsphäre und der gegen den Überwachungswahn wichtig, aber natürlich sehe ich auch die vielen realen Problemfelder, für die die Piraten keine Lösungen anbieten.
Wobei hier aber der springende Punkt ist, bzw. sogar zwei: Im Gegensatz zu den etablierten Parteien behaupten die Piraten gar nicht, schon für alles eine Lösung zu haben. Und wichtiger: Sie agieren in der Erarbeitung von Lösungen völlig anders als die etablierten Parteien, indem sie eben keine fertigen "Lösungen anbieten", die der Wähler dann mit seinem Kreuzchen kaufen soll und ansonsten gefälligst die Klappe hält.
Stattdessen entsteht transparent und basisdemokratisch im Schwarm Politik, die dadurch fast schon tagesaktuell ist und wie ein guter Wikipedia-Artikel ständig verfeinert wird. Ich sehe das gut am Beispiel Urheberrecht, das vor einigen Monaten noch sehr nerdig und naiv aussah. Inzwischen befasst man sich aber ernsthaft mit den Themen Commons, Allmenden und wichtigen Interessensausgleichen wie einem ordentlichen Künstlerschutz. Ich bin sicher, daß hier gemeinsam der beste und zukunftssicherste Vorschlag entstehen wird und die lobbygestuerten Arbeitsergebnisse aller anderen Parteien so altbacken steif, staubig und gammelig aussehen lässt wie sie eigentlich sind.
Die explodierenden Mitgliederzahlen der Piraten zeigen, daß es genau das ist, was die Menschen wollen: Teilnehmen. Ein Wähleranspruch, gegen sich die Karriereparteien inzwischen erfolgreichst abgekapselt haben. Nur, dadurch daß wir uns jetzt einfach die politische Bewegung selbst geschaffen haben, in der das Teilnehmen funktioniert, brauchen wir Mittelfristig auch keine Parteifirmen mehr.
Denkt man genau dieses Bild weiter, wird es eigentlich erst richtig spannend: Was wenn nun auch solche Bewegung neben den etablierten Arbeitsstrukturen (Firmen, Konzerne,...) und gesellschaftlichen Verwaltungssystemen (Sozialsystem, Gesundheitssystem,...) entstehen? Ich glaube, daß der Umbau der politischen Strukturen gerade von uns Schwärmen begonnen wurde ist erst ein ganz kleiner Schritt.
Und wenn sich die Parteien und Politiker weiterhin damit begnügen, ihren Status Quo halten zu wollen, werden sie am Ende einfach zurückignoriert.

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von Jens Scholz   direct link     
 

Kommentare:

da ist was dran... parallel neue strukturen aufbauen ist wohl der einzige weg raus aus dem schlamassel.
 
Ich bin mir nicnt so sicher, ob das Piraten-"ParteiModell" auch für andere politischen Felder funktioniert. Es würden vermutlich zahlreiche kleine und kleinste Parteien entstehen, die jeweils nur sehr wenige Kompetenzfelder besetzen. Problematisch wird es mMn dann, wenn diese mit den Kompetenzen anderer Parteien in Einklang gebracht werden müssen. Dann müssen Kompromisse geschaffen werden und vllt. entstehen im Endeffekt doch wieder große Parteien oder ein politische Stillstand, weil keine Kompromisse auffindbar sind.

Da halte ich das Modell der Interessengruppen die Einfluß auf große Parteien ausüben können im Prinzip für praktischer. Auch wenn es in der jetzigen Form nicht richtig funktioniert.

Grundsätzlich halte ich eine große Parteivielfalt aber auch für schädlich, siehe die Weimarer Republik. Klar, wir haben die 5%-Hürde, aber wenn man das gegenteilige Extrem denkt, gibt es vllt. bald so viele kleine Parteien mit partikularen Kompetenzen, dass das Parlament leer bleiben muss. Und was wird dann aus Phoenix!?

Ich denke, die Piratenpartei besetzt eine sehr gute Nische, dies als neues Parteimodell zu verwenden halte ich aber für nicht alltagstauglich.

Vielleicht hab ich jetzt aber auch die letzten beiden Abschnitte falsch verstanden und das war gar nicht dein Gedankengang.

Achja, ich wähle übrigens grün... oder doch die Priaten? Hmm.... DIe Grünen haben halt auch noch Weltfrieden im Programm ;-)
 
Was ich meine ist, daß eben der etablierte Weg, nämlich irgendwie Einfluss auf die Parteien zu nehmen, nicht mehr notwendig ist, da das einzige Problem - nämlich die Organisation einer Bewegung - durch z.B. die im Internet bereitgestellten Möglichkeiten gelöst ist.
Das ist ein wenig wie mit der Musikindustrie: Die Kopien kann man jetzt selbst machen, also bracuht man die Vertriebe nicht mehr, die früher gegen teuer Geld als einzige die Kopien hergestellt und verkauft haben.
Parteien machten das lange Zeit auch so, nur daß sie kein Geld verlangen sondern Macht.
Die neuen sozialen Bewegungen, die es inzwischen gibt, sind aber nicht mehr abhängig von den Parteien. Es ist nicht so, daß sich die noch gründen müssen, es gibt schon jede Menge Gemeinschaftsprojekte, lokal und regional.
 
ahhh, verstehe! dann hab ich dich zunächst wohl etwas falsch verstanden.
 
naja...parteiunabhängige Organisatioenen gabs und gibts ja eh und letztendlich ist alles Politik, was sich auf gesellschaftlicher Ebene bemerkbar macht, ob nun micro, makro oder sonstwie. Tatsache ist IMHO auch, dass die Parteien keine Macht "verlangen" sondern diese Ihnen quasi Verfassung zugestanden wird. "Macht" wiederum ist in der üblichen Definition sinngem. "die Möglichkeit, seine Interessen durchzusetzen". Die Parteien verstehen sich (und werden von unserer Verfassung ebenso gesehen) als Repräsentanten des "Volksinteresses" , insofern sind sie quasi Focalpunkte zur Bündelung der Ressourcen zur Durchsetzung des Volksinteresses.
Um eine lange Laberei in eine Nussschale zu stopfen: das Parteiensystem ist IMHO total groovy, nur sollten mal die rules of engagement dringendsten angepasst werden, da der Beruf "Politiker" m.M. nach abgeschafft gehört. Ich vertraue andererseits mitnichten einer wie auch immer gearteten "Schwarmintelligenz", da ich den Menschen erst und einmal für grundsätzlich doof, egoistisch und bösartig halte (ich bin freilich toll). Aber das Internet ist bei richtiger Nutzung zumindest ein ganz brauchbares Instrument, um Kommnikation zu erleichtern. Leider wird natürlich auch der universelle Schwachsinn erleichtert...ich würd das alles aber nicht überschätzen. Es gibt zwar Millionen WoW Spieler aber weitaus weniger Leute, die im www exisiteren statt im hier und jetzt als Gemüse zu vegetieren. just my zweieurofuffzich (min.)
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