Donnerstag, Mai 31, 2007
Weiterhin nichts zu verbergen
haben demnächst hoffentlich auch Leute, die am falschen Tag Bahn fahren:Die Deutsche Bahn wird die Anreise größerer Reisegruppen in Richtung G8-Gipfel in Heiligendamm der Polizei melden. (...)Ein Glück übrigens für Frau Harms, daß sie nichts zu verbergen hat und im Spiegel-Interview total vertrauenswürdig rüberkommt:
"Da die globalisierungskritische Szene nicht unbedingt als solche zu identifizieren ist", sei "anlassbezogen eine Vormeldung von größeren Reisegruppen in Richtung Mecklenburg-Vorpommern (z.B. Rostock) an interne Stellen vorzunehmen".(...)
SPIEGEL: Nehmen wir die heimliche Online-Durchsuchung von Computern, um die derzeit die Koalition streitet. Für die gibt es bislang keine Rechtsgrundlage, aber sie wurde trotzdem angewandt.
Harms: Von uns nicht!
SPIEGEL: Sie haben sie zumindest zweimal beantragt.
(...)
SPIEGEL: Ihr Haus kennt die Aussagen doch schon seit 1982.
Harms: Das sagen Sie.
SPIEGEL: Das sagt die Bundesregierung. (...)Labels: politik, sicherheit, staatsterror, überwachung
von Jens Scholz direct link
Kommentare:
"Sie mögen das so sehen, aber Sie werden verstehen, dass ich das unmöglich kommentieren kann!"Kommentar veröffentlichen
Würde ich unheimlich gerne mal wieder sehen: Ein Kartenhaus